IMPACT − Stärkung nationaler Kontroll- und Aufsichtsorgane bei der Förderung der Rechte von Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen in Haft in der EU
IMPACT − Strengthening the impact of National Monitoring Mechanisms inenhancing the rights of detainees with intellectual and/or psychosocial disabilities
Bisherige Forschung und Praxis haben gezeigt, dass Menschen mit intellektuellen
und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen in Haftanstalten stark überrepräsentiert
sind und ihre menschenrechtliche Situation in allen EU-Mitgliedstaaten Anlass zur
Sorge gibt. Aufgrund ihrer umfangreichen Befugnisse können die Überwachungsorgane der Nationalen Präventionsmechanismen (National Preventive Mechanisms, NPMs), die im Rahmen des OPCAT (UN Optional Protocol to the Convention Against Torture) eingerichtet wurden, sowie die Aufsichts- und Kontrollorgane CRPD IMMs, die basierend auf der UN-Behindertenrechtskonvention
(UNCRPD) eingerichtet wurden, bei der Stärkung der Rechte dieser Personen eine
Schlüsselrolle spielen und Staaten durch Aufklärungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen für menschenrechtliche Standards unterstützen. Vor diesem Hintergrund zielt das Projekt IMPACT darauf ab, die derzeitige Rolle der NPM- und CRPD-Überwachungsorgane zu analysieren und diese in der Ausübung ihrer Funktion als „Agents of change“ zu stärken. Konkret wird das Projekt mithilfe einer Methodik bestehend aus partizipativen Elementen, Forschung und Evaluierung, gegenseitigem Austausch und öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen die Rahmenbedingungen und Kapazitäten der
Überwachungs- und Kontrollorgane EU-weit stärken sowie ihre Effektivität und
Wirksamkeit erhöhen.
annika.fuchs@gmr.lbg.ac.at
Projektverantwortliche
Fuchs Annika Sara - Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) – ein Institut
der Ludwig Boltzma